0611 . 54 10 253 info@vdheiden-immobilien.de

Impressum & AGB´s & Datenschutz

Alles was Sie wissen sollten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma  Hildegard von der Heiden Immobilien   (Stand 2018)

Gesetzlicher Vertreter: Hildegard von der Heiden

Gewerbeerlaubnis gem. §34c GewO, erteilt durch die zuständige Aufsichtsbehörde:
Ordnungsamt Wiesbaden, Alcide-de-Gasperi-Straße 2, 65197 Wiesbaden, T: +49 (0)611 313225

Online Streitbeilegungsplattform: http: //europa.eu/consumers/odr

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen zwischen Makler und Kunde als Verbraucher

§ 1 Weitergabeverbot

Sämtliche Informationen einschließlich der Objektnachweise des Maklers sind ausdrücklich für den Kunden bestimmt. Diesem ist es ausdrücklich untersagt, die Objektnachweise und Objektinformationen ohne ausdrückliche Zustimmung des Maklers, die zuvor schriftlich erteilt werden muss, an Dritte weiter zu geben. Verstößt ein Kunde gegen diese Verpflichtung und schließt der Dritte oder andere Personen, an die der Dritte seinerseits die Informationen weitergegeben hat, den Hauptvertrag ab, so ist der Kunde verpflichtet, dem Makler die mit ihm vereinbarte Provision zuzüglich Mehrwertsteuer zu entrichten.

§ 2 Doppeltätigkeit

Der Makler darf sowohl für den Verkäufer als auch für den Käufer tätig werden.

§ 3 Eigentümerangaben

Der Makler weist darauf hin, dass die von ihm weitergegebenen Objektinformationen vom Verkäufer bzw. von einem vom Verkäufer beauftragten Dritten stammen und von ihm, dem Makler, auf ihre Richtigkeit nicht überprüft worden sind. Es ist Sache des Kunden, diese Angaben auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Der Makler, der diese Informationen nur weitergibt, übernimmt für die Richtigkeit keinerlei Haftung.

§ 4 Informationspflicht

Der Auftraggeber (Eigentümer) wird verpflichtet, vor Abschluss des beabsichtigten

Kaufvertrages unter Angabe des Namens und der Anschrift des vorgesehenen

Vertragspartners bei dem Makler rückzufragen, ob die Zuführung des vorgesehenen Vertragspartners durch dessen Tätigkeit veranlasst wurde. Der Auftraggeber erteilt hiermit dem Makler Vollmacht zur Einsichtnahme in das Grundbuch, in behördliche Akten, insbesondere Bauakten sowie alle Informations- und Einsichtsrechte gegenüber dem WEG-Verwalter, wie sie dem Auftraggeber als Wohnungseigentümer zustehen.

 

§ 5 Ersatz- und Folgegeschäfte

Eine Honorarpflicht des Auftraggebers gemäß unseren vereinbarten Provisionssätzen besteht auch bei einem Ersatzgeschäft. Ein solches liegt z. B. vor, wenn der Auftraggeber im Zusammenhang mit der vom Makler entfalteten Tätigkeit von seinem potenziellen und vom Makler nachgewiesenen Hauptvertragspartner eine andere Gelegenheit zum Hauptvertragsabschluss erfährt oder über die nachgewiesene

Gelegenheit mit dem Rechtsnachfolger des potenziellen Hauptvertragspartners den Hauptvertrag abschließt oder das nachgewiesene Objekt käuflich erwirbt, anstatt es zu mieten, zu pachten bzw. umgekehrt. Um die Provisionspflicht bei Ersatzgeschäften auszulösen, ist es nicht erforderlich, dass das provisionspflichtige Geschäft mit dem ursprünglich vorgesehenen wirtschaftlich gleichwertig im Sinne der von der

Rechtssprechung zum Begriff der wirtschaftlichen Identität entwickelten Voraussetzungen sein muss.

§ 6 Aufwendungsersatz

Der Kunde ist verpflichtet, dem Makler die in Erfüllung des Auftrages entstandenen, nachzuweisenden Aufwendungen (z.B. Insertionen, Internetauftritt, Telefonkosten,

Portikosten, Objektbesichtigungen und Fahrtkosten) zu erstatten, wenn ein Vertragsabschluss nicht zustande kommt.

§ 7 Haftungsbegrenzung

Die Haftung des Maklers wird auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten begrenzt, soweit der Kunde durch das Verhalten des Maklers keinen Körperschaden erleidet oder sein Leben verliert.

§ 8 Verjährung

Die Verjährungsfrist für alle Schadensersatzansprüche des Kunden gegen den Makler beträgt 3 Jahre. Sie beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem die die

Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsregelungen im Einzelfall für den Makler zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.

 

§ 9 Gerichtsstand

Sind Makler und Kunde Vollkaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches, so ist als

Erfüllungsort für alle aus dem Vertragsverhältnis herrührenden Verpflichtungen und Ansprüche und als Gerichtsstand der Firmensitz des Maklers vereinbart.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam ist, ein anderer Teil aber wirksam. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll zwischen den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und im übrigen den vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.

  1. Leitfaden für die Erstellung von Individualvereinbarungen

Frei ausgehandelte Verträge, so genannte Individualverträge, haben stets Vorrang vor

Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Da das Maklervertragsrecht vom Grundsatz der

Vertragsfreiheit durchzogen ist, lassen sich durch Individualverträge wirksam alle Vereinbarungen bis an die Grenzen der Sittenwidrigkeit, der Gesetzeswidrigkeit und des Missbrauchs wirksam treffen. Allerdings sind Individualvereinbarungen sehr schwierig aufzusetzen. Der Individualvertrag muss frei ausgehandelt werden, um die unterschiedlichen Interessen, Vorstellungen, Auffassungen der Parteien festzustellen, durchzusprechen, abzuklären und im gegenseitigen Einvernehmen zu formulieren und abzuzeichnen.

Individualvereinbarungen sind sehr schwierig aufzusetzen. Der Individualvertrag muss frei ausgehandelt werden, um die unterschiedlichen Interessen, Vorstellungen, Auffassungen der Parteien festzustellen, durchzusprechen, abzuklären und im gegenseitigen Einvernehmen zu formulieren und abzuzeichnen. Es ist dies der goldene Kompromiss, der auszuhandeln ist. Der Makler hat dabei seinem Kunden alles offen zu legen, was normalerweise ihm die Provision nicht gewährt, die er indes durch Vereinbarung mit seinem Kunden gerne erfolgreich geltend machen möchte. Denn der Makler ist darlegungs- und beweispflichtig für eine individuell ausgehandelte Klausel. Er muss beweisen, dass ein wirkliches Aushandeln der Klausel stattgefunden hat, und dafür steht ihm bestens ein Zeuge bei den Verhandlungen zur Verfügung. Ein solcher Fall möge am Beispiel des Aushandelns eines qualifizierten Makleralleinauftrages dargestellt werden: Der Makler legt seinem Kunden vereinfacht einen Formularvertrag, einen so genannten einfachen Makleralleinauftrag in Form Allgemeiner

Geschäftsbedingungen vor und spricht mit ihm die einzelnen Klauseln durch, erläutert ihm diese. Der einfache Makleralleinauftrag untersagt dem Kunden lediglich, während der Laufzeit des Vertrages weitere Makler einzuschalten. Dann erklärt der Makler dem Kunden die qualifizierte Form des Makleralleinauftrages, dass er nämlich bei selbst gefundenen Interessenten des Auftraggebers hinzugezogen werden möchte, die potenziellen Kaufinteressenten an ihn zu verweisen sind, damit er das Geschäft erfolgreich abschließen kann und für den Fall des Verstoßes gegen diese Vereinbarung die im Erfolgsfalle anfallende volle Provision erhält. Diese Individualvereinbarung sollte dem Kunden in einem besonderen Schriftstück ausgehändigt werden, verbunden mit einer Überlegungsfrist von vielleicht 2 Tagen längstens. Zeichnet der Kunde diese Vereinbarung gegen, sollte die Individualvereinbarung einer Überprüfung durch die Gerichte mit einiger Sicherheit standhalten.

Individualvereinbarungen und nicht Allgemeine Geschäftsbedingungen sind im wesentlichen in folgenden Fällen zu schließen:

a. Bei der Vereinbarung eines so genannten qualifizierten Makleralleinauftrages

Der so genannte qualifizierte Makleralleinauftrag schränkt die Freiheit des

Maklerkunden insofern und insoweit ein, als dass der Kunde für die Dauer der Laufzeit eines solchen Vertrages weder weitere Makler hinzuziehen darf, noch ihm der Selbstverkauf des Objektes gestattet ist. Die Untersagung des Eigengeschäfts bedeutet, dass während der Laufzeit des qualifizierten Makleralleinauftrages nur der Makler berechtigt ist, das Objekt nachzuweisen und zu vermitteln, der den Vertrag mit dem Kunden geschlossen hat und der Kunde alle Interessenten, die er selbst findet oder die wegen des Objektankaufs an ihn herantreten, an seinen beauftragten Makler zu verweisen, den Makler hinzuzuziehen hat, damit dieser das Geschäft erfolgreich zwischen Verkäufer und Käufer zustande bringt. Verbunden ist dieser Fall in der Regel mit der weiteren Vereinbarung, dass für den Fall der Verletzung der vereinbarten Hinzuziehungs- und Verweisungsklausel der Auftraggeber die volle Provision übernimmt.

b. Beim Erwerb des Objektes in der Zwangsversteigerung

Zur Provisionssicherung des Maklers im Falle des Objekterwerbs des Kunden im Wege der Zwangsversteigerung ist eine Individualvereinbarung zu treffen. Dies ist deswegen erforderlich, weil das Maklervertragsrecht dem Makler einen Provisionsanspruch für den Nachweis oder die Vermittlung eines Vertrages (§ 652 I S. 1 BGB) gewährt, nicht jedoch für den Erwerb des Objekts im Rahmen eines Hoheitsaktes, nämlich des Zuschlags in der Zwangsversteigerung. Daran ändert auch nichts, dass das wirtschaftliche Ergebnis beim Erwerb des Grundstücks gleichermaßen erzielt wird.

c. Bei den so genannten Verflechtungstatbeständen

Wenn der Kunde dem Makler eine Provision in Kenntnis von Umständen verspricht, die an sich den Makler hindern, eine Provision zu erheben, dann hat der Kunde die Provision zu bezahlen. Verflechtungsfälle bedingen in der Regel den erfolgreichen

Abschluss des Geschäfts, den rechtswirksamen Notariatsvertrag. Sie finden aber ihren

Mangel im Ursachenzusammenhang. Denn es handelt sich in der Regel um Vereinbarungen bezüglich der Vergütung, die nach dem Willen der Parteien von einer ursächlichen Tätigkeit des Maklers im Sinne des § 652 I S. 1 („infolge“) unabhängig sein soll. Bei einem derartigen Provisionsversprechen sind dem Kunden die

Verpflechtungen des Maklers und die Tatsache, dass der Makler in diesen Fällen keine Provision erhalten kann, bekannt.

d. Bei erfolgsunabhängigen Provisionsversprechen

Die Zahlung einer erfolgsunabhängigen Provision widerspricht dem Leitbild des Maklervertragrechts. Denn der Maklervertrag setzt einen Maklerkunden voraus, der frei in seinen Entschlüssen ist und der die Provision nur im Erfolgsfall zu zahlen hat, das heißt mit rechtswirksamem Abschluss des Notariatsvertrages. Mithin kann eine erfolgsunabhängige Provision niemals durch vorformulierte Allgemeine Geschäftsbedingungen, sondern stets nur durch Individualvereinbarungen sicher gestellt werden. Hierzu gibt es eine brandneue Entscheidung des Bundesgerichtshof vom 12.10.2006 zum Aktenzeichen III ZR 331/04, in der der BGH klargestellt hat, dass die Aussage eines Kunden, es werde bei einem Verkauf des Hauses in jedem Falle dem Makler eine Provision gezahlt, ein solches selbständiges erfolgsunabhängiges Provisionsversprechen darstellen kann, auch wenn der Vertrag letztlich ohne den

Makler zustande kommt. Voraussetzung sei, dass der Makler überhaupt etwas getan habe, wie etwa ein Exposee zu erstellen. Nur wenn jegliche Gegenleistung des Maklers fehle, könne ein Schenkungsversprechen vorliegen, das ohne notarielle Beurkundung unwirksam wäre.

 

§ 11 Datenschutz

Datenschutzhinweise

Mit Nutzung der Webseite werden personenbezogene Daten von ihnen verarbeitet, und zwar insbesondere:

personenbezogene Daten (z.B. E-Mail-Adresse, Vorname, Nachname, Titel, Adresse, Telefonnummer – nachstehend als “Daten” oder “personenbezogene Daten” bezeichnet), die von den Benutzern im Falle der Registrierung auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden (z.B. im Rahmen von Kontaktanfragen und Newsletter-Mailing);

personenbezogene Daten, die vom Internet-Browser der Nutzer jedes Mal übertragen werden, wenn sie auf die Webseite Zugriff nehmen und im Rahmen von Protokolldateien, die auch als Server-Protokolldateien bekannt sind, gespeichert werden. Diese Daten umfassen: IP-Adresse (Internetprotokolladresse) des zugreifenden Rechners; Name der zugegriffenen Seite; Datum und Uhrzeit des Zugangs; Bezogene URL, von der der Nutzer auf die Seite zugreift; Anzahl der übertragenen Daten; Statusmeldung für erfolgreiches Zugreifen; Sitzungs-ID-Nummer.

 

Zweck der Verarbeitung

v.d.H. Immobilien als verantwortliche Stelle verarbeitet die personenbezogenen Daten der Nutzer der Webseite zu folgenden Zwecken:

Erfüllung der Anfragen der Nutzer (z. B. Verwaltung von Anfragen des Kontakts)

um die Registrierung der Nutzer auf der Webseite zu ermöglichen;

Bereitstellung der über die Webseite zur Verfügung stehenden Dienste (z. B. Verwaltung des Registrierungsprozesses und Zugriff auf das Konto usw.);

um die Anforderungen der geltenden Gesetze einzuhalten, die Sicherheit eines Einzelnen zu schützen und Täuschungen oder Sicherheits- bzw. technische Probleme zu verhindern.

Die zu diesem Zwecke weitergegebenen Kontaktinformationen sind: Vorname, Name, E-Mail-Adresse (als Pflichtfeld) sowie Telefonnummern, Straße, Hausnummer, Postleitzahl (sofern vom Nutzer angegeben).
Wenn Sie diese Dienste nutzen und dort personenbezogene Daten über sich zur Verfügung stellen oder die Erlaubnis zur Datenspeicherung geben, unterliegt der Gebrauch Ihrer Daten den Datenschutzregeln des Anbieters.

 

Art der Bereitstellung von personenbezogenen Daten und die Konsequenzen der Ablehnung

Die Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Nutzer erfolgt freiwillig. Sie können sich frei entscheiden, ob sie personenbezogene Daten zur Verfügung stellen, und sie können ihre Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten, die bereits zur Verfügung gestellt wurden, nachträglich widerrufen. 

Verarbeitungsmodalitäten

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt nur bei Bedarf und erfolgt ausschließlich elektronischDie Verarbeitungsvorgänge können elektronisch und nicht elektronisch durchgeführt werden.

 

Zugriff auf Daten

Die personenbezogenen Daten werden von Engel & Völkers verarbeitet, und zwar im Einzelnen insbesondere durch:

Mitarbeiter und Berater, die zur Verwaltung der Webseite berechtigt sind und die damit verbundenen Dienstleistungen (z. B. Kundendienst, IT-Abteilung usw.) zur Verfügung stellen;

Drittanbieter-Unternehmen (z. B. IT-Dienstleister, Hosting-Provider usw.), Dienstleistungen mit Verarbeitungsvorgängen im Rahmen einer Auftragsverarbeitung ausgelagert hat.

Anbieter, die im Rahmen der Immobiliensuche Immobilien anbieten und denen der Nutzer eine Kontaktanfrage sendet.

 

Auskunft über Daten

Als verantwortliche Stelle können wir Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten geben. Diese Auskunft kann aber nur aus folgenden Zwecken erfolgen:

Im Falle der Erfüllung von gesetzlichen Verpflichtungen bzw. Verpflichtungen aus Verordnungen und Richtlinien der nationalen oder europäischen Gesetzgebung;

Zur Verteidigung vor Gericht im Falle eines Rechtsstreites.

 

Speicherung und Löschung von Daten

Ihre personenbezogenen Daten werden gespeichert für die Zeit, die erforderlich ist, um die Zwecke zu erlangen, für die Daten erhoben und weiterverarbeitet werden, einschließlich jeglicher Aufbewahrungsfrist, die nach den geltenden Gesetzen erforderlich ist (z. B. Beibehaltung der Buchhaltungsunterlagen) und in jedem Fall für maximal 24 Monate nach der Erhebung der personenbezogenen Daten.

 

Um das Surfen auf der Webseite zu verbessern, verwendet Engel & Völkers sogenannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die in der Regel aus Buchstaben und Zahlen

Diese Webseite verwendet keine Profiling-Cookies.

 

Betroffenenrechte

Sie haben ein Recht auf Auskunft über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten (beispielsweise den Ursprung dieser Daten, den Verarbeitungszweck, die Modalitäten der Datenverarbeitung). Ferner sind Sie jederzeit berechtigt, der Datenverarbeitung für die Zukunft zu widersprechen, diese einzuschränken oder die Löschung der Daten zu verlangen. Schließlich können sie jederzeit den Versand von Werbematerial oder die Durchführung von Marktforschungen oder kommerziellen Mitteilungen unterbinden.

Sie haben zusammengefasst ein Recht auf

– Auskunft

– Berichtigung

– Löschung (bzw. auf Vergessenwerden)

– Einschränkung der Verarbeitung

– Datenübertragbarkeit

– Widerspruch gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten

– Beschwerderecht gegenüber Aufsichtsbehörden

Um die oben genannten Rechte ausüben zu können und Informationen anzufordern, können die Nutzer an folgende E-Mail-Adresse info@vdheiden-immobilien.de In gleicher Weise können Nutzer jederzeit die Verarbeitung ihrer Daten widerrufen, korrigieren und löschen.

 

Hildegard von der Heiden

kleine Weinbergstraße 1

65193 Wiesbaden

Deutschland

 

E-Mail: info@vdheiden-immobilien.de

Telefon: +49 611 5410253